Rechtsprechung
LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst
- IWW
Entgeltgruppe S 14 des Anhangs C (VKA) zum TVöD-BT-V
Entgeltgruppe S 14 des Anhangs C (VKA) zum TVöD-BT-V
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TVöD -BT-V Anhang C (VKA) Entgeltgruppe S 14
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11
- ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1365/11
- LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12
- BAG, 17.06.2015 - 4 AZR 371/13
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07
Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD
Auszug aus LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12
Denn durch Tätigkeitsbeispiele legen die Tarifvertragsparteien grundsätzlich fest, dass diese Tätigkeiten den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen der betreffenden Beschäftigungs- oder Vergütungsgruppe entsprechen (vgl. z.B. BAG, Beschluss vom 28.01.2009, 4 ABR 92/07, NZA 2009, 1042; BAG, Beschluss vom 17.11.2010, 4 ABR 19/09, NJOZ 2011, 372). - BAG, 19.05.2010 - 4 AZR 912/08
Eingruppierung von Sachbearbeitern im Integrationsamt
Auszug aus LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist der Arbeitsvorgang eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeit unter Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (vgl. nur BAG, Urt. v. 19.05.2010 - 4 AZR 912/08 AP Nr. 314 zu §§ 22, 23 BAT 1975). - BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09
Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung
Auszug aus LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12
Es handelt sich um eine im öffentlichen Dienst übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger arbeitsgerichtlicher Rechtsprechung keine Bedenken bestehen (vgl. nur BAG Urt. v. 27.01.2011, 6 AZR 578/09, AP TVG § 1 Tarifverträge: Versorgungsbetriebe Nr. 2).
- BAG, 17.11.2010 - 4 ABR 19/09
Eingruppierung in eine tarifliche Entgeltordnung - Auslegung eines …
Auszug aus LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12
Denn durch Tätigkeitsbeispiele legen die Tarifvertragsparteien grundsätzlich fest, dass diese Tätigkeiten den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen der betreffenden Beschäftigungs- oder Vergütungsgruppe entsprechen (vgl. z.B. BAG, Beschluss vom 28.01.2009, 4 ABR 92/07, NZA 2009, 1042; BAG, Beschluss vom 17.11.2010, 4 ABR 19/09, NJOZ 2011, 372). - LAG Düsseldorf, 20.12.2011 - 16 Sa 681/11
Eingruppierung; Tätigkeit im Sozial- und Erziehungsdienst
Auszug aus LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12
Demgegenüber hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urt. v. 20.12.2011, 16 Sa 681/11, Beck-RS 2012, 66668) in einem vergleichbaren Fall angenommen, dass unterschiedliche Arbeitsvorgänge vorliegen, weil die Beratungstätigkeiten mit der Krisenintervention keinen einheitlichen Arbeitsvorgang bilden sollen. - BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 625/96
Eingruppierung eines staatlich anerkannten Sozialpädagogen im …
Auszug aus LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12
Da die Tätigkeiten eines Sozialarbeiters auf ein einheitliches Arbeitsergebnis, nämlich die Betreuung des ihm zugewiesenen Personenkreises zielt, hat das Bundesarbeitsgericht - jedenfalls wenn der Aufgaben- und Personenkreis einheitlich ist - einen einheitlichen Arbeitsvorgang angenommen (vgl. BAG, Urt. v. 24.06.1998, 4 AZR 625/96, Beck-RS 1998, 30370375). - ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst
Auszug aus LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12
Die Klägerin beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Siegen vom 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11 - abzuändern und festzustellen, dass der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin ab dem 01.11.2009 Vergütung aus der Vergütungsgruppe S 14 TVöD-VKA BT-V zu zahlen.
- BAG, 17.06.2015 - 4 AZR 371/13
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 30. Oktober 2012 - 12 Sa 504/12 - aufgehoben. - LAG Düsseldorf, 05.08.2014 - 16 Sa 99/14
Eingruppierung eines Sozialarbeiters im Sozialpsychiatrischen Dienst nach § 1 …
Da die Zuständigkeit für die Antragstellung auf zwangsweise Unterbringung bei Gericht und die Entscheidung über vorläufige Maßnahmen nach dem nordrheinwestfälischen PsychKG bei den Ordnungsbehörden liegt und nicht beim sozialpsychiatrischen Dienst, kann insoweit keine Gleichwertigkeit der Tätigkeit der dort tätigen Sozialarbeiterin mit der Mitarbeiterin eines Jugendamtes hergeleitet werden (so auch LAG Hamm vom 30.10.2012 - 12 Sa 504/12, zitiert nach juris).